Aktuelles
Bundesweite Pflegelösung bleibt Gebot der Stunde
Die Finanzierung einer qualitätsvollen Pflege ist eine der größten politischen Herausforderungen. Das wird auch so bleiben.
Landtag Steiermark beschließt Änderungen der Ferienwohnungs- sowie der Kur-Abgabe
Zwei Gesetzesnovellen im Bereich von Landesabgaben hat der Landtag in seiner heutigen Sitzung einstimmig beschlossen. Gemeinden können höhere Abgaben [...]
43 Millionen Euro: Landtag beschließt Förderung für Straßenbahnausbau in Graz!
Konkret geht es um die Straßenanbindung Reininghaus und Smart City, die Innenstadtentflechtung sowie den zweigleisigen Ausbau der Straßenbahnlinien 5 und 1.
Maßnahmen für Frauen im ländlichen Raum
Manuela Khom plädierte dafür, den ländlichen Raum als Ganzes zu sehen. Immerhin sehen sich Frauen oft mit den gleichen Problemen konfrontiert wie Männer.
Landtagssitzung ab 10:00 Uhr im Livestream
Ab 10:00 Uhr findet die 37. Landtagssitzung der aktuellen XVII. Gesetzgebungsperiode statt. Hier der Link zum Livestream.
KO Lackner besuchte landwirtschaftliche Innovationsbetriebe
Klubobmann Karl Lackner besuchte auf Einladung von LAbg. Toni Gangl landwirtschaftliche Vorzeigebetriebe in der Südoststeiermark.
Bestandsaufnahme der Parteiarbeit in den Gemeinden: „Kurs setzen – Richtung 2020!“
Die Steirische Volkspartei besucht aktuell alle Bezirke der Steiermark um eine Bestandsaufnahme Richtung Gemeinderatswahl 2020 zu machen und mit [...]
Freiwillige Feuerwehren für Universitäten und Fachhochschulen!
Mit einer Novelle des Feuerwehrgesetzes können erstmals Freiwillige Feuerwehren an Universitäten und Fachhochschulen eingerichtet werden.
Einstimmiger Landtagsbeschluss: WLAN an öffentlichen Orten ausbauen
Die Jugendsprecher der Zukunftskoalition bringen damit eine Forderung aus dem letzten Jugendlandtag zur Umsetzung.
Landesenergieversorger geht gegen Energiearmut vor
Die Energie Steiermark nimmt soziale Verantwortung wahr und geht gegen Energiearmut vor.
Schwerpunkte der heutigen Landtagssitzung
Jugendlandtag, Feuerwehrgesetz, Sicherheit, Energie, …
Entlastung für Nächtigungsbetriebe: „Steuersenkung stärkt unsere Tourismusregion“
Hartleb: "Die Senkung der Umsatzsteuer für Nächtigungen von 13 auf zehn Prozent stärkt die internationale Wettbewerbsfähigkeit unseres Tourismusstandortes"
Themen aus dem Jugendlandtag werden im Landtag behandelt
Die Anträge der Jugendlichen werden am 6. März im Landtag behandelt.
Blumenkönigin überbrachte Valentinsgrüße
Die steirische Blumenkönigin überbrachte Blumengrüße an den Landtagsklub der Steirischen Volkspartei.
Prüfbericht zur Gemeindeaufsicht: Skandalisierungsversuche gehen ins Leere
Der Landtag Steiermark befasste sich in seiner Sitzung am Dienstag mit einem Bericht des Landesrechnungshofs zur Gebarungskontrolle der Gemeindeaufsicht.
Islamische Religionslehrer: Effektive Maßnahmen statt plakative Sinnlos-Forderungen
Islamische Religionslehrer müssen bereits deutliches Bekenntnis abgeben. FP fordert noch mehr Erklärungen. VP ortet plakative Sinnlos-Forderungen.
Regress für stationäre Leistungen der Behindertenhilfe abgeschafft
In der Steiermark gibt es keine Regresspflicht für Wohnleistungen in der Behindertenhilfe mehr. Der Anwendungsbereich des Gesetzes wurde erweitert.
Landtag Steiermark spricht sich für Mindestlohn von 1.500 Euro aus
Ende Juni 2017 haben sich die österreichischen Sozialpartner auf einen Mindestlohn von 1.500 Euro geeinigt. Dieser soll bis zum Jahr 2020 umgesetzt und auf Kollektivvertragsebene fixiert werden.
Novelle des Rundfunkabgabegesetzes beschlossen: Mehr Geld für Kulturförderung
Novelle des Rundfunkabgabegesetzes erhöht den Anteil für Kulturförderungsmaßnahmen von 35 auf 37 Prozent.
Förderung von Chancengerechtigkeit in der Wirtschaft
Die Maßnahmen der Wirtschaftslandesrätin umfassen die Unterstützung von Frauen genauso wie die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Abgeordnetenkonferenz: Arbeit für die Steiermark. Sichern. Schaffen. Neu denken.
Im Mittelpunkt der Abgeordnetenkonferenz 2018 stand das Thema "Arbeit sichern. Schaffen. Neu denken."