Aktuelles
Steirerabend beim Forum Alpbach 2025
STEIRISCHE VOLKSPARTEI ZU GAST IN ALPBACH Von 16. bis 29. August fand im Tiroler Alpbach das traditionelle „European Forum Alpbach [...]
„Liebe NEOS, schneidet euch eine Scheibe von euren Bundeskollegen ab – übernehmt Verantwortung!“
NEOS Steiermark suchen laufend Schlagzeilen nicht Lösungen – Forderungen in Millionenhöhe auf Kosten der Steirerinnen und Steirer. VP-Klubobmann Schnitzer: „Liebe [...]
„Wer nach islamischen Rechtsvorschriften handeln und leben will, kann das tun – aber nicht in unserem Land!
VP-Schnitzer: „Wer nach islamischen Rechtsvorschriften handeln und leben will, kann das tun – aber nicht in unserem Land! In Österreich [...]
100 Mio. Euro zusätzlich für Schulungen von Syrern und Afghanen ist absurd
VP- Schnitzer: „100 Mio. Euro zusätzlich für Schulungen von Syrern und Afghanen ist absurd und ein Fass ohne Boden - [...]
Steirische Volkspartei zu Gast bei internationale Parlamentarier-Konferenz „Legislative Summit“ in den USA
Delegation der Steirischen Volkspartei: „Starker Standort Steiermark braucht gelebte Partnerschaften und Verbindungen über internationale Grenzen hinweg. Landeshauptmann-Stellvertreterin Manuela Khom, Zweiter [...]
VP-Holasek: „Wollen konstruktiv zusammenarbeiten“
Verwunderung über Pressekonferenz der SPÖ Steiermark In einer Pressekonferenz haben der geschäftsführende SPÖ-Landesvorsitzende Max Lercher und Klubobmann Hannes Schwarz [...]
VP-Kaufmann: „Verfahrensturbo – Planungssicherheit und effiziente Verfahren für heimische Unternehmen“
Beschleunigung von Genehmigungsverfahren und Bürokratieabbau unterstützt heimische Wirtschaft. Langjährige Forderung der Steirischen Volkspartei auf Bundeseben in Angriff genommen. Die [...]
VP-Schnitzer: „Fall eines muslimischen Terrorverdächtigen verdeutlicht: Internationale Zusammenarbeit unserer Sicherheitsbehörden unumgänglich“
Wer sich im Internet radikalisiert, Bombenbauanleitungen und Anschlagspläne recherchiert stellt ein Sicherheitsrisiko dar. Die Berichterstattung am heutigen Dienstag, dem 22. [...]
Klubobmann Schnitzer & NAbg. Gödl bei EU-Kommissar Brunner
Europäischer Asyl & Migrationspakt steht vor der Finalisierung „Trendwende ist spürbar eingeläutet und das Budget wird deutlich aufgestockt – Asyl [...]
Neuer Migrationsbericht zeigt klar: „Asyl ist kein Ticket für bedingungslosen Daueraufenthalt!“
ÖVP Klubobmann Lukas Schnitzer unterstreicht die Wichtigkeit von Abschiebungen bei integrationsunwilligen Flüchtigen. Maßnahmen wirken: 80% weniger Anträge von Syrern spricht [...]
LH-Stv. Manuela Khom mit 98,6% eindrucksvoll zur Landesparteiobfrau gewählt
Landeshauptmann-Stellvertreterin Manuela Khom wurde beim außerordentlichen Landesparteitag der Steirischen Volkspartei in der Premstätten Halle mit 98,6% zur Landesparteiobfrau gewählt. 417 [...]
LAbg. Kaufmann: „Wir setzen die Standortpartnerschaft konsequent um – Bürokratie abbauen, Investitionen beschleunigen, Wettbewerbsfähigkeit sichern!“ Steiermark braucht Mut zur Deregulierung und Tempo bei der Umsetzung.
WKO-Steiermark präsentiert neuen Wirtschaftsbarometer: LAbg. Kaufmann: „Wir setzen die Standortpartnerschaft konsequent um – Bürokratie abbauen, Investitionen beschleunigen, Wettbewerbsfähigkeit sichern!“ Steiermark [...]
Steirische Regierungsfraktionen fordern mit Unterstützung einer breiten Mehrheit im Landtag eine rasche Evaluierung des Waffengesetzes und besseren Datenaustausch
Nach der tragischen Amoktat an einer Grazer Schule, bei der elf Menschen getötet und zahlreiche verletzt wurden, fordern die Regierungsfraktionen [...]
Schwerpunkte im Juli-Landtag
Schwerpunkte der Debatte im Juli-Landtag Integration, Wirtschaft und schnelle Verfahren bei Erneuerbaren Klare Haltung gegen religiösen Zwang und für Reform [...]
„Leistung bringen nicht beziehen – Arbeitspflicht in allen Asylunterkünften umsetzen!“
Land Burgenland setzt konkrete Schritte: Schnitzer fordert erneut: „Leistung bringen nicht beziehen - Arbeitspflicht in allen Asylunterkünften umsetzen!“ 2024 wurde [...]
Klubobmann Lukas Schnitzer begrüßt Vorstoß zur Deckelung der Sozialhilfe
„Fleiß muss sich auszahlen! Wer von der Arbeit anderer leben will, ist fehl am Platz“ Nach der jüngsten Debatte rund [...]
Klare Haltung gegen religiösen Zwang und für Reform der Menschenrechtskonvention – Anträge auf Kopftuchverbot für unter 14-jährige Mädchen sowie EMRK-Anpassung eingebracht
Steirische Regierungsfraktionen fordern bundesweites Kopftuchverbot zum Schutz von Kindern und treten zugleich für EMRK-Reform zur Bewältigung migrationspolitischer Herausforderungen ein. Die [...]
Zukunft braucht Substanz! Regierungsfraktionen lehnen SPÖ-Antrag im Ausschuss ab
ÖVP und FPÖ stimmen arbeits- und wirtschaftspolitischen Antrag der SPÖ nicht zu: Bestehende Initiativen werden ignoriert – kein Platz für [...]
Land Steiermark kommt dem Wunsch der Stadt Graz nach: Wahlkampfkostenobergrenze bei Gemeinderatswahlen soll künftig EUR 400.000,- nicht übersteigen
Mehr Kontrolle und Transparenz: Die Stadt Graz hat sich mit einer Petition an das Land Steiermark gewandt, um konkrete Gesetzesänderungen [...]
Klubobmann Schnitzer: „Klares Nein zu Belastungspaket der Opposition zur Finanzierung eines steirischen Sozialleistungs-Idylls!“
Im Juni-Landtag werden von den Oppositionsparteien mit unzähligen Anträgen neue Abgaben, der Stopp wichtiger Infrastrukturprojekte und der Ausbau von Sozialleistungen [...]
LAbg. Kaufmann: „Verantwortung zu tragen ist nicht das Privileg weniger, sondern ist unsere gemeinsame Aufgabe!“
Im Juni-Landtag stehen neben dem Landesbudget 2025 auch weitere wichtige Themen auf der Tagesordnung. Unter anderem wird die Erweiterung des [...]