Wirksamer Jugendschutz im digitalen Raum braucht klare Regeln. Die Steirische Volkspartei fordert daher seit Langem ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 15 Jahren und eine verbindliche Haftung der Plattformbetreiber. Ziel ist es, Kinder zu schützen – nicht sie allein zu lassen.

Klubobmann Lukas Schnitzer unterstreicht die Notwendigkeit eines Social-Media-Verbots für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren und stellt klar: „Der Schutz unserer Kinder im digitalen Raum ist kein parteipolitisches Thema, sondern eine gesellschaftspolitische Pflicht. Wir sind mit Kindern übervorsichtig in der ,echten Welt‘ – und zu wenig vorsichtig in der ,digitalen Welt‘. Die Steirische Volkspartei fordert seit Langem klare Regeln und eine verbindliche Altersgrenze.“

Dass die SPÖ dieses Thema nun auch auf Bundesebene aufgreift, wertet Schnitzer als Bestätigung des steirischen Kurses. „Die Diskussion kommt nicht zufällig. Sie geht auf eine klare und inhaltlich fundierte Forderung der Steirischen Volkspartei zurück, die wir frühzeitig auf Landesebene eingebracht haben.“

Die vorgeschlagene Altersgrenze unter 15 Jahren ist bewusst und verhältnismäßig gewählt. Sie trägt dem besonderen Schutzbedürfnis von Kindern Rechnung, ohne Jugendliche pauschal zu bevormunden. „In Österreich geht der Gesetzgeber seit jeher davon aus, dass mit zunehmendem Alter auch mehr Eigenverantwortung übernommen werden kann – etwa durch das Wahlrecht ab 16 Jahren oder andere altersabhängige Rechte und Pflichten. Ein generelles Verbot über der Altersgrenze von 15 Jahren würde diese Realität ignorieren und wäre rechtlich wie gesellschaftlich schwer begründbar“, führt Schnitzer den Unterschied zur Forderung zur Landes-SPÖ aus.

Bereits vor der jüngsten Wortmeldungen des SPÖ-Staatssekretärs wurden von Staatssekretär Alexander Pröll konkrete Maßnahmen angekündigt. Dabei stand von Beginn an fest: Ein wirksamer Jugendschutz im Bereich Social Media ist eine gesamteuropäische Herausforderung – gemeinsam ist man gegenüber den Plattformbetreibern stärker. Wenn die Kommission hier nicht zum Handeln kommt, dann müssen Bund oder Land eben tätig werden.

Im Mittelpunkt des Vorschlages der Steirischen Volkspartei steht daher nicht die Bestrafung von Kindern oder Eltern, sondern die klare Verantwortlichkeit der Plattformbetreiber. Altersgrenzen sind nur dann sinnvoll, wenn sie auch durchgesetzt werden. Solange internationale Konzerne zulassen, dass Minderjährige mit wenigen Klicks falsche Altersangaben machen können, bleibt Jugendschutz wirkungslos. Hier braucht es wirksame Alterskontrollen und hohe Strafen für die Plattformbetreiber.

„Social Media kann der Gesundheit unserer Kinder schaden. Genau deshalb braucht es eine klare Altersgrenze, verbindliche Regeln und volle Verantwortung der Plattformbetreiber“, betont Klubobmann Lukas Schnitzer abschließend