Steirischer Besuch bei Verteidigungsministerin Klaudia Tanner:

Klubobmann Schnitzer tritt für die Sicherheit der Steiermark bei Verteidigungsministerin Tanner ein und sieht Österreich bei der Aufrüstung des Bundesheeres am richtigen Weg

„Wehrhaftigkeit und Katastrophenhilfe des Bundesheeres müssen auch in budgetär angespannter Lage weiter gestärkt werden“

(Graz/Wien, 22. Mai 2025) – VP-Klubobmann Lukas Schnitzer sieht die deutliche Erhöhung des Bundesheer-Budgets in den kommenden Jahren nicht nur als wichtigen, sondern auch als völligen richtigen Schritt: „Gerade in Zeiten wachsender internationaler Spannungen ist es entscheidend, dass Österreich in seine Wehrhaftigkeit investiert und das Bundesheer zukunftsfit macht – zum Schutz der Bevölkerung, zur Sicherung unserer Neutralität und als starke Hilfe im Katastrophenfall.“

„Gerade in geopolitisch unsicheren Zeiten sind wir gefordert, verteidigungsfähig zu bleiben. Die Neutralität alleine schützt uns nicht, nur ein gut ausgestattetes und modernes Bundesheer tut das. Wir müssen den Aufbauplan 2032+ weiter fortsetzen im Sinne unserer ‚Mission Vorwärts‘. Das Verteidigungsbudget und Landesverteidigungsfinanzierungsgesetz bieten uns die Grundlage dafür. Das machen wir nicht zum Selbstzweck, sondern für die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher und zum Schutz unseres Landes“, so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.

2024 betrug das Militärbudget rund vier Milliarden Euro. Im heurigen Jahr steigt es um 18 Prozent auf rund 4,7 Milliarden Euro. Für 2026 ist ein weiterer Anstieg auf rund 5,1 Milliarden Euro vorgesehen, was einem Plus von 8,5 Prozent gegenüber 2025 entspricht, inklusive der sogenannten Überschreitungsermächtigungen – zweckgebundenen Mitteln für Investitionen und internationale Projekte.

Antrittsbesuch bei Verteidigungsministerin Tanner

Im Rahmen des ersten Besuchs eines Vertreters der steirischen Landespolitik in dieser Legislaturperiode bei Verteidigungsministerin Klaudia Tanner gestern in Wien, war die Verteidigungsfähigkeit und Modernisierung des österreichischen Bundesheeres – für eine wehrhafte und sichere Steiermark – zentrales Gesprächsthema. „Die Sicherheit unseres Landes hat einen Preis und hier zu sparen, wäre der völlig falsche Weg. Gerade in einem neutralen Staat wie Österreich braucht es ein starkes Heer, das einsatzfähig, modern und verlässlich ist – im Krisenfall ebenso wie im Alltag“, so Klubobmann Schnitzer. Auch die Einbindung Österreichs in internationale Friedensmissionen und die Rolle der Europäischen Friedensfazilität wurden im Austausch thematisiert.

„Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine rüsten viele europäische Staaten ihre Streitkräfte auf. Österreich geht – trotz angespannter Haushaltslage – diesen sicherheitspolitisch richtigen Weg mit. Das stärkt nicht nur die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes, sondern auch die Einsatzbereitschaft bei Naturkatastrophen wie Hochwasser oder Waldbränden von denen gerade unsere steirische Heimat in den letzten Jahren massiv betroffen war“, so Klubobmann Schnitzer.

Zugleich appelliert Klubobmann Schnitzer, „auch künftig das Heer nicht nur als sicherheitspolitischen, sondern auch als gesellschaftlichen Stabilitätsfaktor zu sehen, denn unsere Soldatinnen und Soldaten stehen bereit, wenn es darauf ankommt – ob bei internationalen Friedenseinsätzen oder bei der Hilfe für uns in der Krise. Dieses Engagement verdient Anerkennung und vor allem eine entsprechende finanzielle Absicherung.“