Der vorliegende Europabericht steht dabei, nach seiner Neustrukturierung (wechselndes
Schwerpunktthema, Übersicht steirischer EU-Aktivitäten sowie Berichtskapitel über die
Steiermark und EU-Recht), vor allem im Zeichen der Zukunft der europäischen
Automobilindustrie, der sich die Automotive Intergroup des Ausschusses der Regionen seit
Jahren widmet. Die Gruppe soll die Kooperation zwischen lokalen und regionalen Akteuren,
Autoindustrie und Zulieferindustrie sowie den Dialog mit der EU-Kommission zu den
Zukunftsthemen der Branche stärken, wie autonomes Fahren, alternative Treibstoffe oder
Infrastruktur. Die Steiermark ist in dieser Gruppe aus aktuell 34 Mitgliedern traditionell stark
vertreten und hat den Vorsitz inne.
„Der Europabericht beschäftigt sich damit, wohin die Reise in Europa geht. Schwerpunkt
diesmal ist die Automotive Intergroup des Ausschusses der Regionen und ich freue mich sehr,
dass unser zuständiger Landesrat Christopher Drexler, der dort in diesem Ausschuss den
Vorsitz hat, diese Arbeitsgruppe auch geöffnet hat, um uns auch mit der Kommission und mit
Branchenvertretern zusammen zu setzen, um herauszufinden, was Europa braucht, wenn wir
beim Thema Mobilität nach vorne kommen wollen“, erklärte Landtagspräsidentin und
Sprecherin für Europa, Manuela Khom.
Der steirische Bundesrats-Präsident Christian Buchmann sowie die steirische Abgeordnete
zum EU-Parlament Simone Schmiedtbauer machten von ihrem Rederecht zu diesem
Tagesordnungspunkt Gebrauch.
„Wenn wir es gemeinsam richtig anlegen, wird uns Europa noch weitere, große Chancen
eröffnen. Ich habe als Motto für meine Präsidentschaft im Bundesrat gewählt, dass die
Regionen das Fundament Europas sind – 283 europäische Regionen, wovon die Steiermark
eine ist!“, so Buchmann.
„Ich glaube, dass die regionale und kommunale Ebene letztlich eine der großen Chancen für
die Europäische Union darstellt und dass gleichzeitig auch die europäische Ebene für die
Regionen eine große Chance darstellt – weil auf regionaler Ebene Zusammenarbeit praktiziert
wird und der Austausch von Erkenntnissen stattfinden kann. Weil letztlich auch so etwas wie
der Wettbewerb um die beste Lösung stattfinden kann! Und Wettbewerb ist aus meiner Sicht
etwas sehr Positives!“, so Landesrat Christopher Drexler abschließend.
Der Europabericht wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Grünen zur Kenntnis
genommen.