Der Landtag Steiermark hat in seiner Sitzung vom 4. Juli 2017 den Regionalen Strukturplan Gesundheit (RSG) 2025 debattiert und mit den Stimmen der Zukunftskoalition zur Kenntnis genommen. Die Abgeordneten der Steirischen Volkspartei tragen damit wesentlich zur Weichenstellung für eines der besten Gesundheitssysteme in Europa bei.
„Der RSG 2025 wurde nach dem Beschluss durch die zuständige Landeszielsteuerungskommission im Landtag debattiert und zur Kenntnis genommen“, erklärt die Gesundheitssprecherin der Zukunftskoalition KO-Stv. LAbg. Barbara Riener: „Wir nehmen damit eine Vorreiterrolle in ganz Österreich ein und machen einen großen und entscheidenden Schritt in Richtung eines der besten Gesundheitssysteme in Europa und darüber hinaus. Es wird ein Mehr an Versorgung geben, das in hoher Qualität noch näher an den Steirerinnen und Steirern ist. Denn die einzelnen Leistungen sollen dort erbracht werden, wo das beste Angebot besteht.“
Konstruktiv weiterentwickeln statt gezielt verunsichern
Die VP-Abgeordneten zeigten Verständnis für Verunsicherung, die angesichts von Veränderungen im Bereich der gewohnten Gesundheitsversorgung, vereinzelt Platz greift. Gleichzeitig richtete Gesundheitssprecherin Riener ihren Appell an die Vertreter der Oppositionsparteien: „Mit dem RSG 2025 und dem Gesundheitsplan 2035 wird eine zukunftsfähige und noch bessere Gesundheitsversorgung für die Steirerinnen und Steirer sichergestellt. Wir rufen daher die Vertreter der Oppositionsparteien auf, nicht gezielt Verunsicherung zu streuen, sondern konstruktiv an der Weiterentwicklung unseres Gesundheitssystems mitzuwirken. Dauernd mit der Lupe das Haar in der Suppe zu suchen, ist gerade bei einem so wichtigen und zukunftsträchtigen Gesundheitsprojekt, mehr als unseriös. Immerhin geht es um die Gesundheit der Steirerinnen und Steirer.“
Landesrat Drexler ermöglichte Landtagsdebatte zum RSG 2025
Äußerst skurril muteten Wortmeldungen von Oppositionsvertretern an, die ausschließlich das organisatorische Vorgehen rund um die Diskussion des RSG 2025 monierten. Nach monatelangen Diskussionen, Verhandlungen und Dialogveranstaltungen auf Landes- wie Bezirksebene unter Beteiligung aller Partnerinnen und Partner beschwerten sie sich darüber, dass der Landtag zu wenig eingebunden gewesen sei. Ausgerechnet dieser Punkt ist vor dem Hintergrund bemerkenswert, dass für den Beschluss des RSG 2025 die Landeszielsteuerungskommission zuständig ist. Gesundheitslandesrat Christopher Drexler hat sich dennoch entschieden, den Strukturplan gerade deshalb dem Landtag zuzuführen, um den Abgeordneten die Möglichkeit zu bieten, sich an der Debatte zum RSG auch im Hohen Haus nochmals zu beteiligen.
Beste Gesundheitsversorgung für die steirischen Regionen
LAbg. Barbara Riener unterstrich die immense Bedeutung einer zukunftsfähigen Gesundheitsversorgung für die Lebensqualität in den steirischen Regionen. Gesundheitszentren, Facharztzentren, eine verbesserte Notfallversorgung sowie die Leitspitäler mit ihrem spitzenmedizinischen Angebot bringen mehr und ein noch besseres Versorgungsangebot in die Regionen. Nur durch die Umsetzung dieser Maßnahmen im Rahmen des Gesundheitsplans 2035 kann eine flächendeckende, qualitätsvolle Gesundheitsversorgung für alle Steirerinnen und Steirer auch in Zukunft gewährleistet werden – egal ob sie im städtischen Bereich oder in den Regionen zu Hause sind.
RSG 2025 als Schritt zur besten Gesundheitsversorgung
Der Steirische Gesundheitsplan 2035, in dem die Prinzipien für die Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung in allen steirischen Regionen festgeschrieben sind, zählt mit Sicherheit zu den größten und wichtigsten Projekten der Zukunftskoalition für diese Legislaturperiode und darüber hinaus. Entsprechend intensiv wirkten die Abgeordneten sowohl an den Dialogveranstaltungen wie auch an der Debatte im Landtag mit. „Die Kenntnisnahme des Regionalen Strukturplans Gesundheit 2025 durch den Landtag und damit die Einleitung konkreter Maßnahmen, ist der nächste erfolgreich gesetzte Schritt am Weg zur besten Gesundheitsversorgung für die Steirerinnen und Steirer“, freut sich die Gesundheitssprecherin Barbara Riener über den Beschluss.