Zum Schutz der Bevölkerung schiebt Volkspartei illegale Straftäter konsequent ab und drängt auf authentische Interpretation der Menschenrechtskonvention. Jetzt unterstützen auf  www.null-toleranz.at und unterzeichnen!

(Graz, 26. September 2025) – Von der deutschen Tagesschau bis zum englischen Daily Mirror – Österreich ist das erste EU-Land welches nach 15 Jahren wieder Abschiebungen nach Syrien durchführt und dieser Weg sorgt in Europa nicht nur für mediales Aufsehen, sondern für viel Zustimmung in der Bevölkerung. „Null Toleranz für jene, die unsere freie Gesellschaft ablehnen. Bundeskanzler Christian Stocker hat es mit seiner 2-1-0 Formel auf den Punkt gebracht: Es darf nicht einfach hingenommen werden, dass jene, die bei uns Schutz suchen, sich nicht an die Regeln und Gesetze in Österreich halten. Wer zu uns kommt und Straftaten verübt, muss abgeschoben werden – auch nach Syrien und Afghanistan. Die Volkspartei mit Bundeskanzler Christian Stocker ist der Sicherheit der Menschen in Österreich verpflichtet und deshalb werden wir unseren strikten Kurs fortsetzen und Straftäter konsequent außer Landes bringen“, betonen Integrationssprecher Lukas Schnitzer & Ernst Gödl, Sprecher für Integration, Sicherheit und Migration des Parlamentsklubs.

Auf www.null-toleranz.at können die Österreicherinnen und Österreicher unterzeichnen und gemeinsam ein Zeichen setzen! 

  • Abschiebung verurteilter Straftäter verstärkt fortsetzen, auch nach Syrien & Afghanistan.
  • Europäische Menschenrechtskonvention authentisch interpretieren, um Menschen in Europa wirklich zu schützen.
  • Scharia-Verbot in Österreich umgehend umsetzen.
  • Europäischen Migrationspakt rasch umsetzen, um Außengrenzen zu sichern und Österreich zu entlasten.

„Österreich ist EU-weit das erste und bislang einzige Land, das Straftäter nach Syrien abschiebt. Weitere Schritte sollen mit der Abschiebung verurteilter Straftäter nach Afghanistan gesetzt werden – die Vorbereitungen dazu laufen und auf technischer Ebene finden dazu bereits Gespräche statt. In Europa hat ein Umdenken stattgefunden. Die Trendwende ist eingeläutet und nun müssen gemeinsame Handlungen folgen“, so Nationalratsabgeordneter Ernst Gödl und sagt: „Denn zukunftsträchtige Migrationspolitik kann nur auf europäischer Ebene gelingen!“

„Wer zu uns kommt und in unserem Land Schutz sucht, muss sich an unsere Regeln und Gesetze halten. Für jene, die das nicht tun und nicht an ihrer Integration mitwirken, darf es keine Toleranz mehr geben. An den sinkenden Zahlen bei Asylanträgen sieht man: Sanktionierung bei Integrationsverweigerung, wie etwa das Fernbleiben der verpflichtenden Deutsch- und Wertekurse, das Aussetzen des Familiennachzuges und das konsequente Fortführen der Abschiebungen haben Wirkung gezeigt“, so Klubobmann Lukas Schnitzer, der abschließend betont: „Die Sicherheit in unserem Land ist mir wichtiger, als falsch verstandene Toleranz gegenüber straffälligen Ausländern. Daher habe ich die Petition der Volkspartei auf www.null-toleranz.at unterschrieben – tun Sie es auch!“