„Liebe NEOS, schneidet euch eine Scheibe von euren Bundeskollegen ab – übernehmt Verantwortung!“

NEOS Steiermark suchen laufend Schlagzeilen nicht Lösungen – Forderungen in Millionenhöhe auf Kosten der Steirerinnen und Steirer. VP-Klubobmann Schnitzer: „Liebe NEOS, schneidet euch eine Scheibe von euren Bundeskollegen ab – übernehmt Verantwortung!“

„Es ist schon bemerkenswert, wie unterschiedlich sich die NEOS verhalten – je nachdem, ob sie ernsthaft Verantwortung tragen oder wie in der Steiermark eben nur so tun“, stellt ÖVP-Klubobmann Lukas Schnitzer im Nachklang des ORF Steiermark-Sommergesprächs fest und sagt: „In der Bundesregierung ist man durchaus in der Lage Vernunft und Sparsamkeit walten zu lassen. In der Steiermark hingegen, wo sie mehr teure Forderungen auf Kosten der Steuerzahlenden suchen statt realistischer und finanzierbarer Lösungen. Es wird ein finanzielles Luftschloss nach dem anderen gebaut.“ Konkrete Beispiele, die zeigen, wie weit Wunsch und Wirklichkeit bei den steirischen NEOS auseinanderklaffen:

• • Landeskindergärten in Gemeinden – völlig an den Zuständigkeiten vorbei und mit nicht bezifferter Kostenlawine!
• • CO₂-Wächter sollen ebenso an allen steirischen Schulen etabliert werden, wie mehr Mental-Health-Angebote oder in der Landesverwaltung neue Meldestellen, mehr administratives Personal soll es an Schulen geben und eine Schwimmoffensive gestartet werden – durchaus auch gute Vorschläge. Während immer neue Forderungen gestellt werden – werden steigende Ausgaben kritisiert. Ernsthafte Gegenfinanzierungsvorschläge: Fehlanzeige.
• • Neuester Schlager: Übernahme von Wahlarztkosten – die Zuständigkeit für die unfinanzierbare Forderung liegt bekanntermaßen nicht im Land 
• • Weitere besondere Skurrilität: Die Neos bringen einen Selbstständigen Antrag zur Umsetzung einer Nulllohnrunde in der Steirischen Spitzenpolitik in den Landtag ein– da ist diese von der Steiermärkischen Landesregierung längst angekündigt

NEOS sind eingeladen, an der Entwicklung unserer Steiermark mitzuwirken!

Die Forderung nach Landeskindergärten für steirische Gemeinden zeigt die Irrfahrt des NEOS-Klubobmannes. „Die NEOS sind eingeladen mitzuarbeiten und sich bei ihren Bundesregierungsmitgliedern für das eine oder andere sinnvolle Projekt auch aktiv einzusetzen. Auf Bundesebene wird gesagt der Ausbau Kinderbetreuung läuft gut, Klubobmann Swatek behauptet das Gegenteil “, so Schnitzer denn: „Forderungen stellen, die gut klingen, aber nicht einmal ansatzweise umsetzbar sind – und am Ende sollen es die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler richten. Wir suchen und finden Lösungen, nicht die nächste aufgeregte Schlagzeile.“

Zudem: Die Regierungsparteien bekennen sich im Regierungsprogramm zur echten Wahlfreiheit bei der Betreuung der eigenen Kinder. Der Ausbau unserer Kinderbildungs- und betreuungseinrichtungen ist daher notwendig und schreitet gut voran. Aber die ausufernde Regulierung macht auch bei diesem Thema nicht halt, deswegen sind die zuständigen Landesabteilungen daran, konkrete Vorschläge zu entwickeln um überbordende Regelungen abzubauen und ein schnelleres und einfacheres Ausbauen von Einrichtungen – gerade auch in bestehenden Gebäuden und in Ortskernen zu vereinfachen.

Klubobmann Schnitzer abschließend: „Im Bund sagen die NEOS das eine, in der Steiermark genau das Gegenteil. Für uns als Steirische Volkspartei ist klar: Das geht sich nicht aus. Politik ist kein Wunschkonzert. Wir erarbeiten Lösungen, die machbar, und vor allem finanzierbar und nachhaltig sind – während die NEOS in der Steiermark lieber Luftschlösser entwerfen, als Verantwortung zu übernehmen!“