Ausschuss für Notsituationen tagt in den Ersatzräumlichkeiten des Landtages Steiermark in der Grazer Burg – umfassendes Konzept zur Sicherstellung der parlamentarischen Handlungsfähigkeit bei länger andauernden Stromausfällen wird vorgestellt.
Erstmals findet die Sitzung des Ausschusses für Notsituationen in den Ersatzräumlichkeiten des Landtages Steiermark in der Grazer Burg – konkret im Weißen Saal – statt. Im Falle eines Blackouts ist dieser Standort als Tagungsort des Landtages vorgesehen, um die gesetzgeberische Handlungsfähigkeit des Landes Steiermark auch in einer Krisensituation aufrechtzuerhalten. Die Landtagsdirektion hat hierzu ein umfassendes Konzept ausgearbeitet, das sicherstellt, dass die Gesetzgebung auch im Falle eines länger andauernden Stromausfalls oder anderer außergewöhnlicher Notlagen funktionsfähig bleibt. Im Rahmen der morgigen (Dienstag, 11. November 2025) Aussprache über aktuelle Fragen werden die Mitglieder und Ersatzmitglieder des Ausschusses über die relevanten Themenbereiche informiert, die im Krisenfall von Bedeutung sind. Ziel ist es, die Abläufe in einem solchen Ausnahmezustand zu erproben und das Bewusstsein für die organisatorischen, technischen und rechtlichen Maßnahmen zu schärfen.
FPÖ-Klubobmann Marco Triller, zugleich Vorsitzender des Ausschusses für Notsituationen, betont: „Es ist wichtig, dass die Gesetzgebung auch im Falle einer Notsituation wie einem Blackout gewährleistet bleibt. Deshalb ist es entscheidend, dass dieser Fall erprobt und für alle Beteiligten umfassend erläutert wird. Experten warnen immer wieder davor, dass ein regionaler oder überregionaler Blackout keine theoretische, sondern eine reale Gefahr ist. Die morgige Sitzung trägt wesentlich dazu bei, dass wir auch in solch einer Extremsituation als Landtag handlungsfähig bleiben.“
ÖVP-Klubobmann Lukas Schnitzer, Stellvertretender-Vorsitzender des Ausschusses für Notsituationen, unterstreicht: „Gerade weil ein derartiger Krisenfall selten ist, braucht es klare Abläufe und verlässliche Strukturen, um gut vorbereitet zu sein. Krisenfestigkeit ist kein Zufall, sondern das Ergebnis vorausschauenden Handelns. Mit diesem Konzept stellt der Landtag sicher, dass auch in Extremsituationen unsere demokratischen Einrichtungen funktionieren und Entscheidungen getroffen werden können. Das ist gelebte Verantwortung gegenüber den Steirerinnen und Steirern.“
Die beiden Klubobleute bedanken sich ausdrücklich bei allen mitwirkenden Abteilungen, Fachabteilungen und Organisationen sowie insbesondere bei der Landtagsdirektion und Landtagspräsident DI Gerald Deutschmann für die engagierte Erarbeitung und Umsetzung des Konzepts. „Dieses Projekt zeigt beispielhaft, wie verantwortungsvolle Politik aussieht – vorausschauend, praxisnah und mit einem klaren Ziel: die Funktionsfähigkeit unserer demokratischen Institutionen in jeder Lage sicherzustellen“, so Triller und Schnitzer abschließend.
