VP- Schnitzer: „100 Mio. Euro zusätzlich für Schulungen von Syrern und Afghanen ist absurd und ein Fass ohne Boden – Schluss mit Millionen für Maßnahmen ohne Wirkung! Leistung muss von Anfang an gelebt werden.“
„Es kann nicht sein, dass wir Jahr für Jahr Millionen in Schulungsprogramme stecken, die am Ende kaum Output liefern. Wir brauchen keine weiteren teuren Warteschleifen, sondern müssen endlich Leistung einfordern – von all jenen, die hier leben und bleiben wollen“, so der steirische ÖVP-Klubobmann Lukas Schnitzer zu den Zahlen des AMS und den massiven Integrationsproblemen in Wien. Die mangelnde Bereitschaft sich durch den Besuch von Schulungen zu integrieren, zeigen unlängst veröffentlichte Zahlen, wonach jeder achte Migrant den vom österreichischen Steuerzahlen finanzierten Deutschkurs abbricht – bei Asylwerbern ist es sogar jeder vierte.
Allein im Juli waren in Österreich laut AMS über 359.000 Menschen arbeitslos oder in Schulung – ein Plus von 5,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Knapp 42 Prozent davon sind ausländische Staatsangehörige, mehr als die Hälfte lebt in Wien. „Das ist ein weiterer Beweis, dass die Wiener Sozialpolitik Hauptgrund für die aktuelle Misere ist – und dass die dortige Politik seit Jahren fehlgeleitet ist“, kritisiert Schnitzer.
Besonders dramatisch ist die Lage bei Syrern und Afghanen in der Bundeshauptstadt: 45,4 % der syrischen und 32,5 % der afghanischen Staatsbürger sind arbeitslos. Gleichzeitig stehen in anderen Bundesländern zehntausende Hilfsarbeitsstellen offen. „Anstatt diese Menschen in Arbeit zu bringen, werden sie in Wien in teure Schulungen gesteckt, die am Ende kaum etwas bringen. Das ist nicht nur ineffizient – das ist verantwortungslos gegenüber allen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern“, so Schnitzer und sagt weiter: „Vor allem wenn die Sozialleistungen derart lukrativ sind, wird das zu Hause bleiben auch noch gefördert. In Österreich und der Steiermark müssen sich Leistung nicht Sozialleistung auszahlen.“
Das Paradebeispiel für Steuergeld-Fehlinvestition ist das Jugendcollege, das allein 2024 rund 75 Millionen Euro verschlungen hat. Ergebnis: Von 3.392 Jugendlichen, die seit Herbst 2024 teilgenommen haben, fanden bis Jahresende gerade einmal 145 einen Job. „Das ist eine Erfolgsquote von nicht einmal fünf Prozent – und trotzdem fordert das AMS jetzt noch einmal 100 Millionen Euro zusätzlich. Das ist ein Fass ohne Boden“, warnt Schnitzer und sagt weiter: „Wenn junge Leute nicht einmal in ihrer Muttersprache lesen und schreiben können ist der Ausbau von Schulungen absurd!“
Verpflichtende Arbeit für Asylwerber in allen Unterkünften!
2024 bereits wurde in allen Asylunterkünften des Bundes eine Arbeitspflicht eingeführt, wer sich nicht daran hält bekommt weniger Geld. „Diese verpflichtende Arbeit muss auch in Unterkünften der Bundesländer gelten. „Um den Beitrag an der Gemeinschaft zu erhöhen, sollten Asylwerbende in Unterkünften der Bundesländer auch gemeinnützige Tätigkeiten verrichten. Dies wäre nicht nur im Sinne der Integration wichtig, sondern auch um einen weiteren Beitrag zu leisten“, so Schnitzer, denn „wer von der Allgemeinheit unterstützt wird, soll auch etwas zurückgeben und sich in der Gemeinschaft einbringen. Deshalb wäre eine weiterführende Arbeitspflicht für Asylwerber nicht nur ein wichtiges Zeichen – sowohl als Signal der Asylwerber, dass man während der Wartezeit bereit ist seinen Anteil zu leisten, als auch an die Menschen in unserem Land, dass man nicht ohne weiteres Hilfsansprüche stellen kann.“
